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Datenschutz ist ein interessantes, hoch komplexes Themengebiet. Zur Orientierung haben wir die wichtigsten Begriffe für Sie zusammengestellt. Anregungen sind uns willkommen!

Dieser Glossar wird ständig aktualisiert.


Beschäftigte

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Beschäftigte sind im Sinne des BDSG zuerst Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Doch auch Auszubildende, Aushilfen, Praktikanten, Leiharbeiter, in Heimarbeit Beschäftigte, ehrenamtliche Helfer und Angehörige fallen inzwischen nach § 3 Abs. 11 BDSG darunter. Ebenso werden Bewerberdaten behandelt. Derzeit regelt § 32 BDSG die Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung im Beschäftigungsverhältnis. Dieser Paragraph soll in absehbarer Zeit von einem eigenen Beschäftigtendatenschutzgesetz abgelöst werden, der derzeit noch in der Realisierungsphase steckt. 

Besondere Arten personenbezogener Daten

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In § 3 Absatz 9 BDSG sind neben den "normalen" persönlichen Daten zusätzlich Informationen besonderer Art definiert, denen ein ausserordentliches Schutzbedürfnis zugeschrieben wird. Hierzu zählen besonders sensible Daten zu einer Person, wie etwa Rasse und ethnische Herkunft, politische, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeiten, Gesundheitsdaten und Sexualleben.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

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Im nicht-öffentlichen Bereich ist ein DSB zu bestellen, sobald mehr als neun Personen mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu tun haben. Zu diesen 9 Personen zählen beispielsweise auch Teilzeitkräfte, Auszubildende, Aushilfen, Praktikanten, Leiharbeiter, ehrenamtliche Helfer und Angehörige, die mitarbeiten. Bedenkt man, dass bereits eine gemeinsame Adressdatei auf dem Computer eine automatisierte Verarbeitung  sein kann, bedeutet dies für viele Unternehmen und Einrichtungen jeglicher Größe, dass sie längst einen DSB schriftlich bestellt haben müssten. Die Bestellung hat schriftlich und fristgerecht (binnen eines Monats nach Eintreten der Voraussetzungen) zu erfolgen. Geschieht die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht automatisiert und handelt es sich dabei nicht um Personaldaten oder solche Daten, die zur Leistungs- und Verhaltenskontrolle herangezogen werden können, ist der DSB erst ab 20 Personen zu bestellen. Dieser Umstand befreit die verantwortliche Stelle jedoch nicht von ihrer Pflicht, für angemessene Datenschutzmaßnahmen zu sorgen. Daher ist abzuwägen, ob es wirklich ein so großer Vorteil ist, keinen DSB bestellen zu müssen. Die Verantwortung unterliegt in jedem Fall der vertretungsberechtigten Position (z.B. Geschäftsführer).

Betroffener

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Gem. § 3 Abs. 1 BDSG ist jede bestimmte oder bestimmbare natürliche Person (Mensch), zu der personenbezogene Daten gespeichert oder genutzt werden, ein Betroffener. Der Begriff impliziert, dass ein Betroffener, wenn seine Daten aus seiner Hand gegangen sind, nicht mehr vollumfänglich steuern kann, was mit solchen Informationen gemacht wird.

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

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Das BDSG regelt die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten für die Bundesverwaltung, die Privatwirtschaft und für öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen. Es ist also zuständig für den automatisierten Umgang mit personenbezogenen Daten außerhalb der rein privaten Nutzung. Neben Rechten und Pflichten sind dort auch die Aufsichtszuständigkeiten, Strafen bei Missachtung der Vorschriften sowie die Unterschiede für den Öffentlichen Dienst und privatwirtschaftliche Einrichtungen und Unternehmen enthalten. Europaweit gilt die Richtlinie 95/46/EG, die das Datenschutzrecht in der EU vereinheitlicht.

BVerfG

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Das Bundesverfassungsgericht, also das Verfassungsgericht des Bundes, ist ein unabhängiges Verfassungsorgan und Teil der richterlichen Staatsgewalt im Rahmen des Völker- und Staatsrechts. Es kontrolliert Entscheidungen anderer Gerichte als Akte der Staatsgewalt. „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder  sowie alle Gerichte und Behörden“ (§ 31 Abs. 1 BVerfGG)

BYOD

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"Bring Your Own Device" (BYOD) ist die Bezeichnung dafür, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern entweder die private Nutzung dienstlicher mobile Endgeräte wie Laptops, Smartphone oder Tablets gestatten oder erlauben, dass die Beschäftigten ihre privaten Endgeräte auch zu dienstlichen Zwecken nutzen dürfen.

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